Streit rund um Kabinettsposten

Zoff in der SPD BW: Landesgeneralsekretär greift Saskia Esken an

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Die Sozialdemokraten bräuchten Führungspersonen, auf die sie stolz sein könnten, sagt der SPD-Landesgeneralsekretär Sascha Binder - und meint damit wohl Saskia Esken.

Im Landesverband der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken tobt ein heftiger Streit um die künftige Rolle der Spitzenpolitikerin. Sascha Binder, Generalsekretär der SPD in Baden-Württemberg, hatte Esken in einem Zeitungsinterview mit "Südkurier" und "Badischer Zeitung" ungewöhnlich scharf kritisiert. Dafür wird Binder nun von der ehemaligen SPD-Landeschefin Leni Breymaier attackiert. Landeschef Andreas Stoch und Esken selbst schweigen zur Auseinandersetzung.

Binder sieht Esken nicht geeignet für Kabinettsposten

"Kabinettsposten müssen an diejenigen gegeben werden, die ein großes Vertrauen innerhalb der Partei haben, aber vor allem auch bei den Menschen draußen", hatte Binder den Zeitungen gesagt. Er gebe Saskia Esken recht, dass vier der sieben Kabinettsposten an Frauen gehen sollten. "Aber dann geht es danach, wer sind die vier Besten? Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht", so Binder.

Nun werde in der SPD über Inhalte abgestimmt, sagte Binder mit Blick auf den Koalitionsvertrag und die Mitgliederbefragung der Sozialdemokraten. "Ich nehme aber zur Kenntnis, dass die einzige, die gerade über Kabinettsposten diskutiert, Saskia Esken selbst ist. Das sollte sie nicht tun." Es brauche am Ende eine Mannschaft, die ein klares Bild nach vorne abgebe.

Auch für die vielen engagierten Mitglieder müssen es Leute sein, auf die sie stolz sein können und die sie nicht ständig verteidigen müssen.

Ex-Chefin der SPD BW verteidigt Esken

Die Personalie Esken ist umstritten, nicht nur im BW-Landesverband. Esken selbst wollte zu den Äußerungen Binders nicht Stellung nehmen, ebenso wenig der SPD-Landeschef Stoch. Stoch verwies lediglich darauf, dass die Entscheidung in Berlin getroffen werden müsse. Auch Binder selbst wollte sich dem SWR gegenüber nicht äußern.

Stochs Vorgängerin Leni Breymaier, bis 2018 SPD-Chefin in Baden-Württemberg, nahm Esken allerdings offensiv in Schutz - und griff Binder an. "Bemerkenswert, dass Generalsekretär Binder sich so einlässt. Ich finde nicht, dass ihm das zusteht", sagte Breymaier der "Bild". "Sascha Binders Karriere begann schon damit, dass er Frauen in der Partei das Leben schwer machte - daran hat sich nichts geändert." Mit Blick auf die Kritik an Esken sagte sie: "Wenn ein paar Männer ihr Mütchen kühlen wollen und vielleicht noch andere mit Posten versorgen möchten, haben sie das nicht an Saskia Esken auszulassen."

Esken (Wahlkreis Calw/Freudenstadt) wurde 2019 von der Basis überraschend zur Bundesvorsitzenden gewählt. In ihrem eigenen Landesverband war dieser Aufstieg von Anfang an umstritten.

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