Letzte Kabinettssitzung Hanseatisch nüchterner Abschied im Kanzleramt
Für einige Mitglieder war es wohl ein Abschied für immer. Dennoch verlief die letzte Kabinettssitzung der Regierung Scholz ohne besondere Rituale, Blumen und Geschenke - "wie das zu diesem Bundeskanzler auch passt".
Volker Wissing plaudert intensiv mit Boris Pistorius, Claudia Roth und Hubertus Heil schütteln sich lange die Hände. Es gibt zahlreiche Umarmungen.
Vor der Kabinettssitzung scheint alles wie immer. Die Tagesordnung ist heute übersichtlich, es wäre also genug Zeit für eine kleine Abschiedssause. Pläne dafür gab es aber nicht, verriet die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann vergangene Woche: "Also von einem erweiterten Alkoholkonsum ist mir bisher nichts bekannt. Und es gibt offenbar auch keine Rituale."
Keine besonderen Rituale also für die 131. und vermutlich letzte Sitzung dieser inzwischen geschäftsführenden Regierung. So ist der ovale Holztisch im Kanzleramt auch heute wieder gedeckt mit silbernen Kaffeekannen, Wasser und Saft.
Eine besondere Kabinettssitzung?
Der Auftritt des Kanzlers beendet das allgemeine Geplänkel. Olaf Scholz betritt den Saal, schüttelt Hände, setzt sich an den Kabinettstisch. Die letzte Sitzung kann beginnen. Ist sie trotzdem irgendwie besonders? "Das ging so hanseatisch nüchtern zu, wie das zu diesem Bundeskanzler auch passt" sagt Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Das Kabinett hatte sich schon im März, am Tag der konstituierenden Sitzung des Bundestages, bei einem gemeinsamen Abendessen voneinander verabschiedet. Heute also keine Rituale, keine Blumen, keine Geschenke, nur einige wertschätzende Worte des Kanzlers, auch für die Mitarbeitenden im Kanzleramt.
Robert Habeck fehlt
Worte, die der Vizekanzler mit einer fiebrigen Erkältung allerdings verpasst. "Herr Habeck war aus Krankheitsgründen verhindert. Und er hatte sich beim Bundeskanzler entschuldigt. Das kommt immer mal wieder vor", sagt Hebestreit.
Bei Scholz kam das nur einmal vor - wegen einer Corona-Infektion. Insgesamt drei der 131 Sitzungen hat er verpasst - so steht es in der Kabinetts-Statistik. Die zeigt auch, dass Hunderte Gesetzentwürfe, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften verabschiedet wurden. Manchmal ging das sehr schnell: Die kürzeste Sitzung dauerte gerade mal fünf Minuten. Im Schnitt dauerten die Kabinettssitzung 43 Minuten.
Längstes Treffen ohne Scholz
Der Blick in die Zahlen verrät auch: Die längste Kabinettssitzung fand ohne den Chef statt. Als der Kanzler im Urlaub war, hat der Vizekanzler die Sitzung geleitet. Sie dauerte 1 Stunde und 46 Minuten. Warum sie lang gedauert hat? Der Regierungssprecher kann sich nicht mehr ganz genau erinnern. "Das müssten sie in 28 Jahren noch mal nachlesen, wenn die Kabinettsprotokolle dann öffentlich sind."
Dann ist diese Regierung längst Geschichte. Für einige Kabinettsmitglieder war das heute wohl ein Abschied für immer vom Kabinettstisch. Andere, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius, machen sich Hoffnung auch nächste Woche wieder dabei zu sein. Wenn voraussichtlich ein neuer Kanzler, mit neuem Kabinett die Sitzung im Kanzleramt leiten wird.