SWR-Reporter Paul Lütge über das Berufungsverfahren am Landgericht Frankenthal

Der Vorfall ereignete sich im Januar 2023: Der Pfleger war für die Betreuung einer Patientin in einer Bad Dürkheimer Klinik zuständig, die eine Schreiattacke hatte. Um sie zum Schweigen zu bringen, hatte der Pfleger ihr zusammengefaltetes Klopapier in den Mund gestopft. Er vergaß, es ihr wieder zu entfernen; die Frau war nicht in der Lage, es selbst aus dem Mund zu nehmen. Andere Pflegekräfte fanden die Patientin mit gerötetem Gesicht und schweißnass vor. Das Amtsgericht Bad Dürkheim sah den Tatbestand der versuchten gefährlichen Körperverletzung als erfüllt an und hatte den Pfleger 2023 zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Dagegen hatten Staatsanwaltschaft und Verteidigung Berufung eingelegt. Nun wurde das Verfahren vor dem Landgericht Frankenthal überraschend eingestellt - gegen Zahlung von 6.000 Euro des Angeklagten an die rheinland-pfälzische Alzheimer-Gesellschaft.