Verstoß gegen Digitalrecht Meta und Apple beklagen EU-Strafen als ungerecht
500 Millionen für Apple, 200 Millionen für Meta: Die EU-Strafen stoßen den US-Techkonzernen sauer auf. Sie vermuten dahinter einen versteckten Zoll und wollen sich wehren. Beobachter halten die Strafen hingegen für moderat.
Die Europäische Kommission hat Millionen-Strafen gegen Apple und Meta verhängt, weil sie gegen den Digital Markets Act verstoßen haben. Der Vorwurf: Sie haben ihre Marktmacht auf verbotene Weise ausgenutzt.
Bei Apple geht es um Einschränkungen im App-Store, die anderen Unternehmen den Zugang zum Markt erschweren, bei Meta um Angebote mit weniger Werbung.
Firmenvertreter beklagen ungerechte Behandlung
Als Reaktion auf die Strafen kündigten Firmenvertreter rechtliche Schritte an. Bei Meta, dem Konzern der hinter Facebook und Instagram steht, fühlt man sich ungerecht behandelt. Joel Kaplan, Chief Global Affairs Officer bei Meta, machte das sofort in einem Statement klar: "Die EU Kommission versucht erfolgreiche amerikanische Unternehmen zu behindern, während für chinesische und europäische Firmen andere Standards gelten."
Ihm zufolge geht es der EU dabei nicht um eine Strafe. "Indem die Kommission uns zwingt, unser Geschäftsmodell zu ändern, erlegt sie uns effektiv einen Milliarden-Dollar-Zoll auf, und wir müssen schlechteren Service anbieten", so Kaplan.
"Trotz unzähliger Treffen stellt die Kommission immer wieder neue Forderungen"
Für Meta sind 200 Millionen Euro Strafe fällig, für Apple 500 Millionen. Apple will dagegen rechtlich vorgehen - und beklagt genau wie Meta, die Strafen seien unfair, und die Veränderungen von den Kunden gar nicht gewollt: "Wir haben Dutzende Änderungen vorgenommen, um den Gesetzen zu genügen - trotz unzähliger Treffen stellt die Kommission immer wieder neue Forderungen".
Eine gute Nachricht für alle Entwickler, freut sich dagegen Tim Sweeney auf X. Seine Firma Epic Games hat schon einen weitgehend erfolglosen Rechtsstreit mit Apple hinter sich - auch da ging es um den App-Store, und die Zahlungsmöglichkeiten, die Kunden dort haben - oder eben nicht haben.
Beobachter halten Strafen für moderat
Die Strafen für die beiden Unternehmen seien allerdings vergleichsweise moderat, sagen viele Beobachter - auch wenn sich die Millionensummen erstmal hoch anhören. Der Digital Markets Act erlaubt viel höhere Strafen von bis zu 10 Prozent des Unternehmensumsatzes.
Die Kommission bleibe weit darunter, sagt auch Jenny Horne vom Wirtschaftskanal Schwab Network - und könne es so vielleicht vermeiden, Donald Trump zu provozieren. "Denn nach wie vor befinden sich die USA und Europa in einem Handelskrieg, US-Präsident Trump hat Zölle angedroht - auch für den Fall, dass amerikanische Unternehmen Strafen aufgebrummt bekommen.
Neben den Strafen hat die Kommission allerdings auch tatsächliche Veränderungen bei den Geschäftspraktiken der beiden Firmen gefordert. Die könnten Meta und Apple am Ende mehr schmerzen als die Strafsumme - wenn sie tatsächlich erzwungen werden.