Berlin Verkehrssenatorin Bonde: Ersatzbrücken sollen in Berlin deutlich schneller gebaut werden
Marode Brücken durch Neubauten zu ersetzen, soll in Berlin künftig deutlich schneller möglich sein. Unter anderem werden die damit verbundenen Prüfschritte reduziert und vereinfacht, wie die Verwaltung von Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) mitteilte.
So soll es künftig nur noch eine Prüfung und Anerkennung der sogenannten Vorplanungsphase durch die zuständige Prüfbehörde der Bauverwaltung geben. Bisher waren es zwei.
Außerdem wird der Umfang der Prüfung neu definiert. Die Anwendung bestimmter Vorschriften der Landeshaushaltsordnung für Ersatzneubaumaßnahmen wird ausgesetzt. Insgesamt könne die Planungs- und Veranschlagungsphase mindestens um ein bis zwei Jahre beschleunigt werden, so die Verkehrsverwaltung.
Beschleunigungen um mehrere Monate bis Jahre
Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses habe die entsprechende Vorlage der Verkehrsverwaltung am Mittwoch beschlossen. Die Regelungen zur Beschleunigung der nötigen Verwaltungsprozesse sollen zunächst auf fünf Jahre befristet umgesetzt werden.
Die reine Prüfzeit von Planungsunterlagen verringere sich von neun Monaten auf einen Monat. Durch die unterbrechungsfreie Planung seien weitere Beschleunigungen von drei bis zu sechs Monaten möglich. Eine entsprechende Bauweise könne zusätzliche Zeiteinsparungen bringen.
"Spätestens seit der Ringbahnbrücke, Westendbrücke und der Brücke An der Wuhlheide wissen wir, wie groß beim Blick auf unsere Brücken der Handlungsdruck ist", sagte Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU). Es sei gelungen, alle drei Bauwerke innerhalb kürzester Zeit abzureißen. "In den meisten Fällen müssen neue Brücken gebaut werden und auch hier brauchen wir wesentlich schnellere Prozesse."
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