Brandenburg Potsdam: Oberbürgermeister Schubert lässt Rücktrittsfrist verstreichen

Stand: 10.04.2025 15:15 Uhr

Der Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert (SPD), hat eine einwöchige Frist für einen möglichen Rücktritt verstreichen lassen. Damit kommt es jetzt zu einem Bürgerentscheid am Sonntag, 25. Mai.
 
44 von 56 Stadtverordnete hatten sich am vergangenen Mittwoch gegen den Verbleib des Oberbürgermeisters im Amt ausgesprochen.
 
Schubert hatte daraufhin erklärt, er sei direkt gewählt und wolle deswegen das letzte Wort den Potsdamern und Potsdamerinnen überlassen.

Es geht um mehr als die Zukunft von Oberbürgermeister Schubert

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Direkte Abwahl möglich

Hintergrund ist ein Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister: Schubert hatte VIP-Tickets für sich und seine Frau angenommen. Ein Korruptionsverfahren wurde gegen die Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 34.000 Euro eingestellt. Außerdem ist die Mehrheit der Stadtverordneten schon länger unzufrieden mit seiner Amtsführung.
 
Der Oberbürgermeister kann nur direkt abgewählt werden. Dafür muss ein Quorum erreicht werden. Mindestens 25 Prozent aller rund 145.000 Wahlberechtigten in Potsdam müssen zur Wahl gehen und für seine Abwahl stimmen. Das sind rund 34.000 Personen.

Wahlbekanntmachung in Sonderamtsblatt veröffentlicht

In einem Sonderamtsblatt [potsdam.de] hat die Stadt am Donnerstag eine entsprechende Wahlbekanntmachung veröffentlicht. Danach sollen vom 14. April bis 3. Mai die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden.
 
Der Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters findet dann am Sonntag, 25. Mai 2025, von 8:00 bis 18:00 Uhr statt. Die Wahlberechtigten müssen die Frage "Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert?" mit Ja oder Nein beantworten.

Sendung: Radioeins, 10.04.2025, 9:00 Uhr

Quelle: rbb